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BVP - Allgemeine Grundlagen

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Wie wird Behinderung definiert?

Das Behinderteneinstellungsgesetz versteht darunter die Auswirkung einer nicht nur vorübergehenden (= mehr als 6 Monate andauernden) körperlichen, geistigen oder psychischen Funktionsbeeinträchtigung oder Beeinträchtigung der Sinnesfunktionen, die geeignet ist, die Teilnahme am Arbeitsleben zu erschweren (§ 3 BEinstG).

Das BBG (Bundesbehindertengesetz) § 1 Abs. 2 zählt dazu auch gesundheitliche Auswirkungen, die die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu erschweren.

§ 3 BGStG (Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz) sieht das ähnlich.

Zu Behinderungen kann es durch angeborene Ursachen, Erkrankungen, Unfälle, sowie aus sonstigen Gründen kommen.

Bei der Einschätzung einer Behinderung wird nicht die *Ursache*, sondern die *Auswirkung* auf das Leben in der Gesellschaft und Beruf begutachtet.
Wichtig: Der Grad der Behinderung darf nicht mit der Leistungseinschränkung gleichgesetzt werden!

Erweiterte Regelungen enthält das Behinderteneinstellungsgesetz für Personen mit einer amtlich festgestellten Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 50%, den sogenannten "begünstigt Behinderten".
Sie müssen:

  • Inländer oder Gleichgestellte (etwa EU-Bürger) sein,
  • dürfen nicht in Ausbildung stehen (ausgenommen Lehrlinge),
  • dürfen keine unbefristete Berufsunfähigkeits- oder Alterspension beziehen und
  • müssen zumindest auf einem geschützten Arbeitplatz einsetzbar sein.